Auf die Schnelle

Kurznachrichten

Kurz und knackig

Kleine Meldungen mit Relevanz fielen bisher oft unter den Redaktionstisch. Hier finden sie eine Heimat.

Reform Tierschutzgesetz – nix Neues für § 13b

von | 26. November 2023

Zur Zeit kur­sie­ren Nach­rich­ten zur Re­form des Tier­schutz­ge­set­zes. Wir ha­ben den Ent­wurf zur Ge­set­zes­än­de­rung na­tür­lich gleich auf § 13b hin durch­ge­scannt.  § 13b TierSchG wird sich lei­der kaum än­dern. Die For­mu­lie­run­gen wer­den wei­ter­hin so sein, dass bei feh­len­dem po­li­ti­schen Wil­len das Nichts­tun gut ver­ar­gu­men­tiert wer­den kann. Von ei­ner Auf­nah­me des § 13b in die LIs­te der Buß­geld­tat­be­stän­de des § 18, wo­durch dann end­lich Buß­gel­der er­ho­ben wer­den kön­nen, ist lei­der nichts zu le­sen. Das fin­det sich je­doch in den Er­gän­zungs­vor­schlä­gen des DJGT.

Der DJGT in­for­miert auf sei­nen Sei­ten über die Re­form des Tier­schutz­ge­set­zes und stellt sei­ne Er­gän­zungs­vor­schlä­ge zum Än­de­rungs­ent­wurf des Tier­schutz­ge­set­zes vor. Wer noch mehr dazu le­sen möch­te, kann sich den so­ge­nann­ten Re­fe­ren­ten­ent­wurf an­schau­en. Das Do­ku­ment ist hier zu fin­den: Re­fe­ren­ten­ent­wurf zur Tierschutzgesetzesnovelle

Aus un­se­rer Nach­fra­ge beim BMEL ha­ben wir er­fah­ren, dass der Ge­set­zes­ent­wurf noch re­gie­rungs­in­tern dis­ku­tiert wird. Ein Ter­min, zu dem das no­vel­lier­te Ge­setz gül­tig wer­den könn­te, steht noch in wei­ter Ferne.

Mehr kurze Nachrichten

Umfrage zu Tierarztkosten – GOT

Die Tierarztkosten sind nach der Novellierung der Gebührenordnung für Tierärzte deutlich gestiegen. Wie geht es den Tierhaltern damit? Mit der Umfrage des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) soll genau das ermittelt werden. Hier geht es...

Wehren gegen ignorante Behörden

Mehr als 110 Teil­neh­me­rIn­nen wa­ren da­bei: Das In­ter­es­se an un­se­rem Web­i­nar zum The­ma „Fach­auf­sichts­be­schwer­de“ war er­freu­lich groß. Na­tür­lich ist es für vie­le Kat­zen­schüt­zen­de in­ter­es­sant, wel­che Mög­lich­kei­ten man hat, sich ge­gen Be­hör­den­will­kür zu weh­ren. Zum Web­i­nar gibt’s eine Über­sichts­sei­te bei Po­litk für die Katz‘.

Mail:

Telefon: 0 66 68 / 91 99 377